Seit mehr als fünfzehn Jahren arbeiten Maschinenhersteller mit der Richtlinie 2006/42/EG. Ab dem 20. Januar 2027 tritt an ihre Stelle die Verordnung (EU) 2023/1230. Dieser Artikel vergleicht die beiden Texte. Einen vollständigen Überblick über die Verordnung bietet der Leitfaden zur Maschinenverordnung.
Von der Richtlinie zur Verordnung
Eine Richtlinie muss von jedem Mitgliedstaat in nationales Recht umgesetzt werden; in Italien geschah das für die Richtlinie 2006/42/EG mit dem Gesetzesdekret 17/2010. Eine Verordnung gilt dagegen unmittelbar in der gesamten Union, ohne Umsetzung. Erwägungsgrund 4 der Verordnung nennt den Grund: unterschiedliche Umsetzungen in den Mitgliedstaaten vermeiden.
Die wichtigen Termine
- 29. Juni 2023: Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. L 165.
- 19. Juli 2023: Inkrafttreten (Art. 54).
- 20. Januar 2027: allgemeine Geltung und Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG (Art. 52 und 54). Einige Bestimmungen, etwa zu notifizierten Stellen und nationalen Sanktionen, gelten früher.
Vergleich Punkt für Punkt
| Thema | Richtlinie 2006/42/EG | Verordnung (EU) 2023/1230 |
|---|---|---|
| Rechtsform | Umsetzung durch nationale Gesetze | Unmittelbar anwendbar |
| Betriebsanleitung | In der Regel auf Papier | Digitales Format zulässig (Art. 10 Abs. 7) |
| Papierexemplar | Kein Anforderungsverfahren | Kostenlos, innerhalb eines Monats, wenn beim Kauf angefordert |
| Online-Zugang | Nicht geregelt | Für die erwartete Lebensdauer und mindestens 10 Jahre nach dem Inverkehrbringen |
| Wesentliche Veränderungen | Im Text nicht definiert | Wer sie vornimmt, gilt als Hersteller (Art. 18) |
| Maschinen mit hohem Risiko | Anhang IV | Anhang I, Teile A und B |
| Aufbau | 29 Artikel, 12 Anhänge | 54 Artikel, 11 Anhänge |
Digitale Anleitungen: die sichtbarste Neuerung
Art. 10 Abs. 7 erlaubt die Bereitstellung der Betriebsanleitung in digitaler Form. Der Hersteller muss angeben, wie sie abrufbar ist, sie herunterladbar und druckbar machen und sie für die erwartete Lebensdauer und mindestens 10 Jahre online zugänglich halten. Die praktischen Einzelheiten, einschließlich des QR-Codes an der Maschine, stehen im Artikel über digitale Anleitungen und QR-Codes.
Wesentliche Veränderungen
Art. 18 legt fest, dass als Hersteller gilt, wer eine Maschine wesentlich verändert, und die Pflichten aus Art. 10 übernimmt. Wer an Maschinen im Betrieb arbeitet, sollte daher jeden Eingriff und die zugehörige Dokumentation nachvollziehbar festhalten.
Und Maschinen, die bereits auf dem Markt sind?
Die Verordnung betrifft Produkte, die ab dem 20. Januar 2027 in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden. Maschinen, die zuvor nach der Richtlinie in Verkehr gebracht wurden, müssen nicht neu bewertet werden, außer bei wesentlichen Veränderungen.
Quellen
- Verordnung (EU) 2023/1230, amtlicher Text auf EUR-Lex
- Richtlinie 2006/42/EG, amtlicher Text auf EUR-Lex
- Europäische Kommission, Seite zum Maschinensektor
Die konkreten Schritte vor dem Stichtag finden Sie in der Checkliste für Hersteller.
